{"id":980,"date":"2023-03-22T18:07:19","date_gmt":"2023-03-22T17:07:19","guid":{"rendered":"http:\/\/wienernachrichten.at\/?p=980"},"modified":"2023-03-22T18:07:19","modified_gmt":"2023-03-22T17:07:19","slug":"politik-4","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wienernachrichten.at\/?p=980","title":{"rendered":"POLITIK"},"content":{"rendered":"\n

\u00c4rztekammer: Anzeige gegen Steinhart<\/h1>\n\n\n\n

In der Causa um mutma\u00dfliche Missst\u00e4nde in einer Tochtergesellschaft der Wiener \u00c4rztekammer gibt es nun eine Anzeige gegen Kammerpr\u00e4sidenten Johannes Steinhart. Das berichtete Dossier.at heute.<\/strong>Online seit heute, 16.30 UhrTeilen<\/p>\n\n\n\n

Der Vorwurf: Mit Geld der Equip4Ordi GmbH (E4O) k\u00f6nnte der Kammerwahlkampf der \u00d6VP-nahen \u201eVereinigung \u00d6sterreichischer \u00c4rztinnen und \u00c4rzte \u2013 Liste Steinhart\u201c unterst\u00fctzt worden sein. Steinhart wies das zur\u00fcck, ebenso wie der Generalsekret\u00e4r der \u201eVereinigung\u201c, Erwin Rasinger.<\/p>\n\n\n\n

Die Anzeige stammt von den Anw\u00e4lten der ausgelagerten Gesellschaft. Konkret geht es um einen Marketingzuschuss von 240.000 Euro, der 2022 von E4O an eine Wiener IT-Firma \u00fcberwiesen wurde. Mit dem Geld wurden Lizenzen f\u00fcr die Arztpraxissoftware Care01 erworben, so die Strafanzeige. Diese k\u00f6nnten als Wahlkampfgeschenke an \u00c4rzte verteilt worden sein.<\/p>\n\n\n\n

Steinhart ortet Kampagne gegen sich<\/h2>\n\n\n\n

Steinhart stritt das in einer Aussendung am Mittwoch als \u201eunwahr\u201c und \u201ereine Erfindung\u201c ab, er ortete eine \u201eschon seit L\u00e4ngerem laufende Kampagne gegen mich\u201c. Die \u201eVereinigung\u201c habe von der Equip4Ordi zu keinem Zeitpunkt Geld, Wahlkampfgeschenke oder irgendwelche Zuwendungen erhalten.<\/p>\n\n\n\n

\u00c4hnlich argumentierte Rasinger, Ex-Gesundheitssprecher der \u00d6VP, gegen\u00fcber Dossier.at: \u201eEs gibt keine Wahlkampfgeschenke. Wir haben keinen Cent von E4O bekommen. Ich lade Sie ein, in unsere Buchhaltung zu schauen. Sie werden nichts finden.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Turbulenzen rund um geplante Absetzung von Huber<\/h2>\n\n\n\n

F\u00fcr Turbulenzen sorgt weiter auch das Naheverh\u00e4ltnis zwischen Steinhart und einem unter Verdacht geratenen und fristlos entlassenen \u00c4rztekammer-Mitarbeiter, aber auch die Versuche innerhalb Steinharts Fraktion, Erik Randall Huber, den nunmehrigen Obmann der Kurie niedergelassener \u00c4rzte, abzusetzen.<\/p>\n\n\n\n

Huber war Steinhart als dessen Fraktionskollege in dieser Funktion nachgefolgt, er hatte die Vorw\u00fcrfe \u00f6ffentlich gemacht. Am Freitag sollte in einer Fraktionssitzung der \u201eVereinigung\u201c diese Absetzung vollzogen werden, doch laut Dossier.at formiert sich dagegen nun Widerstand.<\/p>\n\n\n\n

\u201eDie Beantragung oder die Unterst\u00fctzung einer Abwahl von Vizepr\u00e4sident Dr. Erik Randall Huber in der Kurie der niedergelassenen \u00c4rzte durch Mitglieder unseres Vereins wird das \u00f6ffentliche Ansehen massiv besch\u00e4digen\u201c, schrieb demzufolge Vizepr\u00e4sident Stefan Konrad in einem Antrag an den Vereinsvorstand. Das sei keine Art, mit Kritik umzugehen.<\/p>\n\n\n\n

Ruf nach Neuaufstellung der Vereinsspitze<\/h2>\n\n\n\n

Finanzreferent Frederic T\u00f6mb\u00f6l fordert laut Dossier sogar eine Neuaufstellung der Vereinsspitze und damit eine Demontage Steinharts. \u201eIch m\u00f6chte in dieser einzigartigen Situation Verantwortung \u00fcbernehmen, statt l\u00e4nger nur zuzusehen, wie unsere Fraktion irreparabel gesch\u00e4digt wird und in die Bedeutungslosigkeit driftet\u201c, sagte er und k\u00fcndigte seine Kandidatur an.<\/p>\n\n\n\n

In einer Informationsmail der Kurie der niedergelassenen \u00c4rzte wurde zudem auf Haftungsrisiken hingewiesen, die mit einer auch von Rasinger betriebenen Abwahl Hubers oder einer R\u00fcckholung des entlassenen Vertrauten des Pr\u00e4sidenten einhergingen: \u201eIn einfachen Worten: Wer immer sich daran beteiligt, die strafrechtlich verfolgte Person wieder einzusetzen, sei es durch Antr\u00e4ge, Abstimmung oder Umsetzung, macht sich potenziell selbst strafbar.\u201c<\/p>\n\n\n\n

red, wien.ORF.at\/Agenturen<\/a><\/p>\n\n\n\n

Link:<\/h2>\n\n\n\n