{"id":1296,"date":"2023-04-11T17:21:04","date_gmt":"2023-04-11T16:21:04","guid":{"rendered":"http:\/\/wienernachrichten.at\/?p=1296"},"modified":"2023-04-11T17:21:04","modified_gmt":"2023-04-11T16:21:04","slug":"1296","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wienernachrichten.at\/?p=1296","title":{"rendered":""},"content":{"rendered":"\n

KEINE WEITEREN KANDIDATEN<\/p>\n\n\n\n

SP\u00d6-Vorsitzwahl wird zum Dreikampf<\/h1>\n\n\n\n

Die Zahl der Anw\u00e4rterinnen und Anw\u00e4rter f\u00fcr den SP\u00d6-Vorsitz hat sich drastisch reduziert. Nach einer Sitzung der parteiinternen Wahlkommission haben sich nur die derzeitige Chefin Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner B\u00fcrgermeister Andreas Babler f\u00fcr die Mitgliederbefragung qualifiziert.<\/strong>Online seit heute, 13.23 Uhr (Update: 17.12 Uhr)Teilen<\/p>\n\n\n\n

Bis 31. M\u00e4rz hatten Interessentinnen und Interessenten die Chance, ihre Bewerbung inklusive Motivationsschreiben und mindestens 30 Unterst\u00fctzungserkl\u00e4rungen abzugeben. Die Befragung der rund 148.000 Mitglieder wird von 24. April bis 10. Mai gehen. \u201eWir konnten feststellen, dass von den urspr\u00fcnglich mehr als 70 Bewerbern und Bewerberinnen drei \u00fcbergeblieben sind\u201c, sagte der Vorsitzende der Wahlkommission, Harry Kopietz, in einer Pressekonferenz am Nachmittag.<\/p>\n\n\n\n

Alle anderen h\u00e4tten die Erfordernisse nicht zeitgerecht erbringen k\u00f6nnen oder h\u00e4tten sich nicht zur\u00fcckgemeldet, so Kopietz. F\u00fcr ihn sei der Ausgang des Zulassungsprozesses nicht erstaunlich, wie er sagte. Wenn man in der Partei nicht verhaftet ist, tue man sich nat\u00fcrlich schwer, die notwendigen Unterst\u00fctzungserkl\u00e4rungen zu sammeln. Kopietz geht nun davon aus, dass sehr viele SP\u00d6-Mitglieder von der M\u00f6glichkeit Gebrauch machen werden, ihre Meinung kundzutun.<\/p>\n\n\n\n

Befragung digital und postalisch<\/h2>\n\n\n\n

Die Wahlkommission verst\u00e4ndigte sich laut Aussendung darauf, die Mitgliederbefragung wie vom Bundesparteivorstand vorgegeben digital und postalisch durchzuf\u00fchren. Dabei werde sichergestellt, \u201edass bei doppelter Abstimmung die postalische Stimmabgabe die Onlinestimmabgabe schl\u00e4gt\u201c. Der gesamte Prozess der Mitgliederbefragung sei f\u00fcr die Wahlkommission \u201enachvollziehbar und kontrollierbar\u201c, so Kopietz.<\/p>\n\n\n\n

Begleitet wird der Prozess sowohl von der Wahlkommission als auch vom Pr\u00e4sidenten der Notariatskammer, Michael Umfahrer, und einem IT-Experten. Die Ausz\u00e4hlung soll die der Partei nahestehende Firma ITZ \u00fcbernehmen, die sich aus vier Unternehmen \u201eherauskristallisiert\u201c habe. Auch das auf Drucksorten spezialisierte Unternehmen Dataform ist eingebunden.<\/p>\n\n\n\n

Ergebnis \u2013 \u201ewenn alles gutgeht\u201c \u2013 am 22. Mai<\/h2>\n\n\n\n

Obwohl die Befragung bis 10. Mai geht, erwartet Kopietz ein Ergebnis erst f\u00fcr den Abend des 22. Mai \u2013 \u201ewenn alles gutgeht\u201c. Denn auch das sei nicht sicher, betonte er: \u201eEs k\u00f6nnte nat\u00fcrlich l\u00e4nger dauern.\u201c So werden am Schluss der Befragung die eingelangten Frageb\u00f6gen und die elektronischen Stimmen noch einmal stichprobenartig gepr\u00fcft, mindestens zehn Prozent sollen es laut Kopietz sein. Auch ausgeschiedene Frageb\u00f6gen k\u00f6nnten sich dann noch als g\u00fcltig erweisen und in das Ergebnis einflie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n

Mitglied in der Wahlkommission ist auch der aktuelle Bundesratspr\u00e4sident G\u00fcnter Kovacs aus der burgenl\u00e4ndischen Landespartei. Er zeigte sich mit dem heutigen Ergebnis zufrieden: \u201eWichtig ist, dass es transparent ist und dass alle damit leben k\u00f6nnen\u201c, stellte er im Gespr\u00e4ch mit der APA am Nachmittag fest.<\/p>\n\n\n\n

Nun k\u00f6nnen 148.000 Parteimitglieder \u2013 und nicht ein kleiner Personenkreis, wie Kovacs meinte \u2013 \u00fcber den neuen Vorsitzenden oder die neue Vorsitzende entscheiden, insofern sei das \u201eein guter Tag f\u00fcr die Basisdemokratie\u201c. Mit dem Verlauf der heutigen Sitzung zeigte er sich ebenfalls zufrieden, es habe keinerlei Probleme gegeben. Als Mitglied der Kommission habe er \u201e\u00fcberall Einschau\u201c, und diese M\u00f6glichkeit werde er auch nutzen.<\/p>\n\n\n\n

Doskozil und Babler auf Tour<\/h2>\n\n\n\n

Das Werben um Stimmen ist bereits angelaufen. Rendi-Wagner will zumindest offiziell keinen expliziten Wahlkampf f\u00fchren. Aus ihrem Umfeld hie\u00df es, sie konzentriere sich vornehmlich auf ihre Aufgabe als Partei- und Klubvorsitzende. Unterwegs ist sie trotzdem, wenn sie als SP\u00d6-Chefin etwa Bezirksparteikonferenzen besucht und Medienauftritte wahrnimmt.<\/p>\n\n\n\n

Doskozil und Babler werben in den kommenden Wochen wohl offensiver um die Zuneigung der Parteibasis. Babler beginnt am Dienstag seine \u201eBasis-\u201c, Doskozil diese Woche eine \u201eFreundschaftstour\u201c \u2013 mehr dazu in\u00a0burgenland.ORF.at<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Ludwig sichert Rendi-Wagner Unterst\u00fctzung zu<\/h2>\n\n\n\n

Der Wiener Landesparteivorsitzende und B\u00fcrgermeister Michael Ludwig bekr\u00e4ftigte am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag einmal mehr, hinter Rendi-Wagner zu stehen. Sie \u00fcbe ihre Funktionen, auch jene der Klubchefin im Parlament, mit gro\u00dfer \u201eVerve und Begeisterung\u201c aus. Er werde sie auf ihrem Weg unterst\u00fctzen, versicherte er.<\/p>\n\n\n\n

Dass sich die Parteichefin aktiver in den internen Wettstreit einbinden sollte, glaubt Ludwig nicht. Sie sei ja Parteivorsitzende und brauche keinen \u201eWahlkampf\u201c zu f\u00fchren, befand er. In ihrer Funktion melde sie sich mit Forderungen und programmatischen Vorschl\u00e4gen \u2013 etwa jenem zur Abschaffung der Kinderarmut \u2013 zu Wort.<\/p>\n\n\n\n

Als offensiver Unterst\u00fctzer Doskozils trat am Osterwochenende wieder Max Lercher, einst Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer unter Christian Kern, auf. Er bekannte sich in einer Aussendung zum Programm des burgenl\u00e4ndischen Parteichefs, das \u201ezentrale Punkte, die die Lebensrealit\u00e4ten der wirklichen Leistungstr\u00e4ger in unserem Land entscheidend verbessern\u201c, enthalte: \u201eEs ist nicht nur drauf ausgelegt, die SP\u00d6 wieder als geeinte Kraft zu positionieren, sondern untermauert auch den Willen, wieder Wahlen zu gewinnen und Schwarz-Blau zu verhindern.\u201c<\/p>\n\n\n\n

red, ORF.at\/Agenturen<\/a><\/p>\n\n\n\n

Link:<\/h2>\n\n\n\n