18. M\u00e4rz 2023, 08:24 Uhr<\/p>\n\n\n\n
\u201eWas wir \u00fcber die Gesellschaft wissen, wissen wir \u00fcber die Medien.\u201c Dieser gerne zitierte Satz des deutschen Soziologen Niklas Luhmann aus den 1990er Jahren ist in der Gegenwart prek\u00e4r geworden. Denn ein neuer Strukturwandel der \u00d6ffentlichkeit h\u00f6hlt nicht zuletzt die Orte der Vermittlung gesellschaftlichen Wissens aus. Davor warnte zuletzt J\u00fcrgen Habermas in einem neuen Werk. Auch \u201eFalter\u201c-Herausgeber Armin Thurnher sorgt sich aktuell in einem neuen Buch um die Unterwanderung der Demokratie von innen. Und vor einer dauerhaften Abkehr vom Faktischen.Gerald Heidegger<\/a><\/p>\n\n\n\n Seit Michel de Montaigne gilt der Altersr\u00fcckzug als besonderer Ort der Reflexion \u00fcber den Zustand der Gesellschaft und der Welt. Die Pandemie der letzten Jahre hat sehr viele zum R\u00fcckzug gezwungen. Und auch Medienleute haben nicht nur aus dem Homeoffice geschrieben, sondern dieses vom Zentrum der Politik mitunter an die R\u00e4nder des Landes verlagert. So auch der in Vorarlberg geborene \u201eFalter\u201c-Gr\u00fcnder, -Herausgeber und -Chefredakteur Armin Thurnher. Pikanterweise tat er das mit einem R\u00fcckzug nach Nieder\u00f6sterreich, das allgemein als landschaftlich vielf\u00e4ltiges Land gilt, aber in der politischen Topografie bis vor Kurzem als Teil einer gewissen Unersch\u00fctterlichkeit gegolten haben mag.<\/p>\n\n\n\n Genau vom S\u00fcdrand des Waldviertels blickt Thurnher auf den gegenw\u00e4rtigen Zustand der Gesellschaft \u2013 und wie zuletzt J\u00fcrgen Habermas, der seinen Klassiker von der Emanzipation der b\u00fcrgerlichen Welt (\u201eDer Strukturwandel der \u00d6ffentlichkeit\u201c, 1962) auf gegenw\u00e4rtige Beine stellen wollte, nimmt der Autor einen Strukturwandel der \u00d6ffentlichkeit wahr, in dem die Demokratie erodiert. Weil man sich an neue \u201efreie Meinungs\u00e4u\u00dferungen\u201c gew\u00f6hnen durfte \u2013 auch vonseiten der Regierungspolitik \u2013, die fern faktischer Realit\u00e4ten angesiedelt waren, sehr wohl aber die Stimmungslagen von mehr oder weniger gro\u00dfen Teilpublika treffen sollten.<\/p>\n\n\n\n Das Ende herk\u00f6mmlicher Politik ist zu beklagen. Politik als \u00f6ffentlichkeitsbestimmende, \u00f6ffentlich r\u00e4sonierende Kraft scheint aufgegeben zu haben. An ihre Stelle ist Identit\u00e4tspolitik getreten, jener Mix aus Befindlichkeiten, Wirrnis und Verwirrung des Einzelnen, aus Desinformation und Demagogie, der das fragile Wesen der Demokratie von innen her auffrisst.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n Armin Thurnher<\/p>\n\n\n\n Gerade das \u00d6sterreich der letzten Jahre bis zum Ausscheiden von Sebastian Kurz im Kanzleramt liest Thurnher als Theaterst\u00fcck, in dem die gew\u00fcnschte Dramaturgie, nicht aber die Fakten, das Kriterium der Stimmigkeit gewesen seien. Das \u201eunversch\u00e4mte, r\u00fccksichtslose L\u00fcgenprinzip\u201c sei in \u00d6sterreich heimisch geworden, konstatiert Thurnher, der in der Inseratenpolitik eines Werner Faymann (SP\u00d6) die Vorlage sieht f\u00fcr sp\u00e4tere Prozesse, die Medienlandschaft auf Linie zu bringen sei. Thurnhers \u201eAnstand\u201c fasst mit Kurz und dem Nationalratspr\u00e4sidenten Wolfgang Sobotka (beide \u00d6VP) nicht nur zwei Spitzenrepr\u00e4sentanten der Republik sehr scharf ins Auge \u2013 er nimmt alle politischen Player des Landes mit in Verantwortung.<\/p>\n\n\n\n Thurnher \u00fcber seine Begegnung mit Sebastian Kurz bei der \u201eTafelrunde\u201c einer PR-Beraterin.Audio<\/p>\n\n\n\n Die sozialdemokratische Opposition t\u00e4te sich schwer, ihr Engagement f\u00fcr die unteren Schichten zu vermitteln, \u201eweil ihre Exponenten selbst in die Finanzwirtschaft\u201c strebten. Und, so konstatiert Thurnher: \u201eNeue zivilgesellschaftliche Organisationen stellen sich nicht mehr an die Seite des Sozialstaats, vielmehr definieren sie ihre ethischen Vorstellungen identit\u00e4tspolitisch oder vor dem Horizont des \u00dcberlebens der Gattung.\u201c Teile dessen, was man einst soziale Bewegungen genannt habe, seien \u201emit den Gr\u00fcnen unversehens in eine Koalition mit Kr\u00e4ften geraten, die ihren Prinzipien zuwiderlaufen\u201c.<\/p>\n\n\n\n B\u00fccher zum Thema \u201eDem So des falschen Wir der sogenannten Sozialen Medien\u201c wolle er sich mit seinem Buch stellen, schreibt Thurnher zu Beginn \u2013 gerade als Teil der immer als vulnerabel apostrophierten Gruppe der \u00c4lteren stellen, um, wie er pointiert schreibt, \u201egegen das Absterben anzusterben\u201c. Sein Buch, das sich als Langessay aus seinen Seuchenkolumnen herausgesch\u00e4lt hat, ist nicht zuletzt eine Arbeit \u00fcber das \u201eFraming\u201c der gegenw\u00e4rtigen Demokratie und Gesellschaft. \u201eWir befinden uns in einer gro\u00dfen Auseinandersetzung, in der die prek\u00e4ren Errungenschaften der Demokratie angegriffen werden\u201c, schreibt Thurnher. Diesen Angriff sieht er freilich nicht nur als Akt \u201evon au\u00dfen\u201c durch Autokratien wie China und Russland verwirklicht. Es gebe auch einen Angriff von innen, der nicht zuletzt mit dem Missbrauch (aber auch den Illusionen) von \u201efreier Rede\u201c zu tun habe. Denn die Illusion der freien Rede sieht Thurnher im \u201eNebel\u201c um die digitalen Medien verwirklicht.<\/p>\n\n\n\n \u201eDas Problem\u201c, so Thurnher, \u201ewurde in der digitalen Welt deswegen gro\u00df, weil die digitalen Medien von Anfang an gesetzlich als Plattformen behandelt wurden, das hei\u00dft als Medien in einer rechtsfreien Zone.\u201c Die unter dem \u201efatalen Liberalisierer\u201c Bill Clinton 1996 beschlossene \u201eSection 230\u201c des Communications Decency Acts, eines Gesetzes gegen Pornografie im Netz, habe die digitalen Verbreiter von der Verantwortung f\u00fcr die von ihnen verbreiteten Inhalte entlastet: \u201eDies geschah explizit, um den Tech-Konzernen der USA einen globalen Wettbewerbsvorteil gegen\u00fcber analogen Medien zu verschaffen.\u201c Eine verblendete Linke habe die Gefahren zun\u00e4chst nicht gesehen und \u201eden Cyberspace als herrschaftsfreien Raum\u201c fantasiert, \u201ein dem sie technikgest\u00fctzt ihre neue kosmopolitische, egalit\u00e4re Gesellschaft ausbr\u00fcten w\u00fcrde\u201c, konstatiert der Autor.<\/p>\n\n\n\n Die Desillusionierung sei betr\u00e4chtlich gewesen, so Thurnher, habe sich doch der vermeintlich herrschaftsfreie Raum als Raum der Kapitalinteressen erwiesen. Die Silicon-Valley-Ideologie habe nicht die weltweite Befreiung, \u201esondern blo\u00df die radikale Kommerzialisierung der globalen Kommunikation im Sinn\u201c gehabt. Man h\u00e4tte sich, um die historische Erinnerung zu bem\u00fchen, nat\u00fcrlich auch an die Zeit erinnern d\u00fcrfen, als gerade im Herzen Europas die frisch privatisierten Telekommunikationskonzerne den etablierten Medienh\u00e4usern vorbuchstabieren wollten, sie w\u00e4ren die neuen Informationszentralen und -verteiler.<\/p>\n\n\n\n Die Selbstschw\u00e4chung des Staates in einer allgemeinen Liberalisierungsbegeisterung sieht Thurnher von einem Haupteffekt begleitet. Gesellschaftliche Gruppen h\u00e4tten den Diskurs an sich gerissen. Im Feld der Linken habe man zur \u201eCancel Culture\u201c tendiert, die Rechte wiederum zu einem Free-Speech-Radikalismus. Die politische L\u00fcge habe sich als Effekt in einer nicht mehr regulierbaren \u00d6ffentlichkeit tief im Diskurs eingenistet. Das unbek\u00fcmmerte L\u00fcgen sei zu einem neuen Prinzip geworden, erinnert Thurnher an den ehemaligen US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump wie die Politik mittels \u201aBeinschab-Tools\u2018.<\/p>\n\n\n\n Erlangung und Erhalt der Macht seien \u00fcber \u201edie Geltung allgemeiner Regeln\u201c gestellt worden. Aber, so Thurnher ganz im Sinn von Habermas und dessen Grundidee einer \u00d6ffentlichkeit, die auf dem Aushandeln von Meinungen fundiert ist: \u201eDemokratie beruht auf der Annahme, dass Dinge im \u00f6ffentlichen Diskurs so er\u00f6rtert werden, dass alle eine Chance haben, sich unvoreingenommen ihre Meinung zu bilden.\u201c Das sei gewiss \u201eeine Fiktion\u201c, so der Autor. Und man k\u00f6nnte einwenden, dass auch in der vordigitalen Welt gewisse Rahmenbedingungen f\u00fcr das Bilden von \u00d6ffentlichkeit nicht gerade g\u00fcnstig waren.<\/p>\n\n\n\n \u201eEin gewisses Ma\u00df an Selbstkontrolle, Selbstbegrenzung, ja Anstand\u201c sei notwendig, \u201esollen die demokratische Arena und ihre Institutionen funktionieren\u201c. W\u00fcrden diese Spielregeln missachtet, f\u00fchre das zum Diktat des St\u00e4rkeren. Die neue Politik, die sich in diesem Rahmen verwirkliche und diesen zugleich schaffe, sei eigentlich durch eine \u201eBindungslosigkeit\u201c und einen \u201epolitischen Agnostizismus\u201c gepr\u00e4gt. Das Ergebnis: ein reiner Machiavellismus, also der Wille, in die Position des St\u00e4rkeren um jeden Preis zu kommen.<\/p>\n\n\n\n Die Dynamiken eines freien Marktes haben f\u00fcr Habermas in breiten Teilen der \u00d6ffentlichkeit, wie er zuletzt schreibt, \u201eein eher defensives Bewusstsein hervorgerufen\u201c, weil sich die Gesellschaft von dem technologisch und \u00f6konomisch vorangetriebenen Wachstum und der damit einhergehenden gesellschaftlichen Komplexit\u00e4t \u00fcberw\u00e4ltigt gef\u00fchlt habe. Dieses Gef\u00fchl der \u00dcberw\u00e4ltigung tr\u00e4fe ja alle am Zustandekommen des Staates Beteiligten.<\/p>\n\n\n\n Ohne einen abw\u00e4genden, auch \u00fcber sich selbst nachdenkenden Diskurs sei keine Demokratie zu haben, so Habermas: Je unterschiedlicher die sozialen Lebenslagen, die kulturellen Lebensformen und die individuellen Lebensstile einer Gesellschaft seien, desto mehr m\u00fcsse das Fehlen eines bestehenden Hintergrundkonsenses durch die Gemeinsamkeit der \u00f6ffentlichen Meinungs- und Willensbildung wettgemacht werden. Auch f\u00fcr Habermas erschwert just das digitale Zeitalter diesen Prozess.<\/p>\n\n\n\n \u201eDas Gewicht, das der Wille der Staatsb\u00fcrger, also des Souver\u00e4ns, auf die Entscheidung des politischen Systems insgesamt gewinnt, h\u00e4ngt nicht unwesentlich auch von der aufkl\u00e4renden Qualit\u00e4t des Beitrages ab, den die Massenmedien zu dieser Meinungsbildung leisten\u201c, ist Habermas immer noch \u00fcberzeugt. Hier setzt die entscheidende Fragestellung f\u00fcr das Gelingen der Zukunft in L\u00e4ndern wie \u00d6sterreich, Deutschland und anderen Staaten, die sich frei nach Habermas als \u201eentwickelte Demokratien\u201c sehen wollen, an. \u00d6sterreich h\u00e4tte demgem\u00e4\u00df die Chance, sich mit neuen \u00d6ffentlichkeiten tats\u00e4chlich auseinanderzusetzen, anstatt eine Message-Politik f\u00fcr angenommene \u00d6ffentlichkeiten zu gestalten.<\/p>\n\n\n\n Die Erhebung, wer die tats\u00e4chlichen Gegen\u00fcber und Adressaten von Politik sind, scheint nicht zuletzt im Schatten der CoV-Pandemie abhandengekommen zu sein. Wahltagsbefragungen versuchen in Teilen, der Stimmung \u201eauf dem Land\u201c nachzubuchstabieren. Dass aber die neuen digitalen R\u00e4ume, die keine Medien im herk\u00f6mmlichen Sinn sind, R\u00e4ume darstellen, in denen Daten\u00fcbersch\u00fcsse erzielt werden und somit auch Wissen \u00fcber die Gesellschaft produzieren, ist noch nicht hinl\u00e4nglich in den Erhebungsfokus gekommen.<\/p>\n\n\n\n Eigentlich m\u00fcsste die Diskussion gegenw\u00e4rtig da beginnen, wo die B\u00fccher von Thurnher (bei aller Abrechnung) und Habermas mit einem Fragezeichen enden. Und hier st\u00fcnde der Auftrag an die Medienpolitik, f\u00fcr das Land R\u00e4ume der Verbindlichkeit von gesellschaftlichem Wissen zu schaffen.<\/p>\n\n\n\n Gerald Heidegger (Text), ORF Topos<\/em><\/p>\n\n\n\n v1.0.4-production (14. March 2023, 10:02:17)<\/p>\n\n\n\n QELLE : ORF.AT TOPOS <\/p>\n\n\n\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wenn die Demokratie zum Theater wird Wenn die Demokratie zum Theater wird teilenGesellschaftPolitik\u00d6sterreich 18. 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Die Illusion vom herrschaftsfreien, digitalen Raum<\/h2>\n\n\n\n
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Habermas und das defensive Bewusstsein<\/h2>\n\n\n\n
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